„Kontrollaktivismus mit wenig Konsequenz in einer Barber-Schattenwelt“

Raphaela Kirschnick im Gespräch mit Marc Breckwoldt

Du hast einen Schwerpunkteinsatz des Hamburger Zolls in Barbershops begleitet. Wie kam es dazu?
Marc Breckwoldt: Die Hamburger Friseurinnung wurde als Arbeitgebervertretung der Friseurbranche von den prüfenden Behörden angefragt, ob sie den Einsatz beobachtend und beratend begleiten kann.

Wie viele Betriebe wurden kontrolliert?
MB: Der Einsatz dauerte etwa sieben Stunden. In dieser Zeit wurden 7 Betriebe kontrolliert. Es handelte sich um einen Schwerpunkteinsatz in Barbershops in einem Hamburger Stadtteil.

Wie läuft so ein Einsatz ab?
MB: Das war logistisch extrem gut vorbereitet. Organisiert wurde der Einsatz von einem Polizeikommissariat. Mit dabei waren unter anderem Zoll, Polizei, Finanzamt, Gesundheitsamt, Handwerkskammer, Bezirksamt und ich als Vertreter der Friseurinnung. Im Vorfeld gab es Abstimmungen per E-Mail. Am Tag der Kontrollen gab es vor Ort zunächst eine Einsatzbesprechung mit rund 40 Personen. Dort wurden die Rollen geklärt und die zu überprüfenden Betriebe vorgestellt: Wo liegen sie? Wer ist als Betreiber bekannt? Gibt es Eintragungen in der Handwerksrolle? Ist ein Betriebsleiter eingetragen? Solche Dinge wurden im Vorfeld geprüft.

Außerdem wurde besprochen, wie die Kontrolle vor Ort ablaufen soll. Die Betriebe wurden vorher von Beamten in Zivil angefahren, um zu sehen: Ist geöffnet? Sind Kunden da? Arbeiten Mitarbeiter im Salon? Denn wenn Mitarbeiter bei Kontrollen einfach die Scheren fallen lassen und sich auf Kundenstühle setzen, ist es schwieriger, den tatsächlichen Arbeitsvorgang nachzuweisen.

Ab wann durftest du den Salon betreten?
MB: Erst nachdem Zoll und Polizei im Salon waren, sich als Kontrolle zu erkennen gegeben und die Situation gesichert hatten. Wir anderen saßen zunächst in den Einsatzfahrzeugen und sind dann nachgerückt.

Wir hören immer wieder, dass sich Betriebe gegenseitig warnen, sobald in einem Stadtteil kontrolliert wird. Hattest du den Eindruck, dass das passiert ist?
MB: Nein, diesen Eindruck hatte ich nicht. Aber das Thema wurde natürlich mitgedacht. Die Behörden haben darauf geachtet, wie kommuniziert wird und wie die Reihenfolge der Kontrollen organisiert ist. Teilweise wurden Standorte parallel kontrolliert, damit sich die Betriebe nicht gegenseitig vorwarnen konnten. Ebenso gab es eine Funkdisziplin, da offenbar auch Polizeifunk abgehört wird.

Wie wurden denn die Barbershops im Vorfeld ausgewählt?
MB: In ihrem Revier ist wohl der Polizei bekannt, wo Probleme vorherrschen könnten. Diese wurden dann ausgewählt, die Innung hatte da kein Mitspracherecht.

Wie haben die Menschen in den Salons reagiert?
MB: Insgesamt war es ruhig. Natürlich waren die Anwesenden überrascht, wenn plötzlich mehrere Uniformierte im Laden standen. Auffällig war: In den meisten Fällen war der Betreiber nicht vor Ort. Vor Ort waren Mitarbeiter, die dann von Zoll und Polizei befragt wurden. Sobald es um die Kasse ging, hieß es: „Da kenne ich mich nicht aus, da muss ich den Chef anrufen.“ Dann kam der Betreiber in der Regel irgendwann dazu.

Was war dein erster Eindruck?
MB: Für mich war das wie das Betreten einer Schattenwelt. Ich kenne diese Betriebe aus dem Straßenbild, aber ich war vorher noch nie in Shops dieses Marktsegments. Ich hatte ein Bild davon, aber vor Ort zu sehen, wie dort gearbeitet wird, war noch einmal etwas anderes. Es war ernüchternd und spannend zugleich.

Was war ernüchternd?
MB: Ernüchternd war, wie wenig von dem vorhanden war, was für einen ordnungsgemäßen Salonbetrieb notwendig ist. Ich betreibe selbst 39 Salons und weiß, wie viel Aufwand hinter einem rechtssicheren, hygienischen und ordentlich geführten Betrieb steht. Natürlich kann es auch bei uns Dinge geben, die bei einer Kontrolle beanstandet werden. Dann ist man dankbar für Hinweise und bessert nach. Aber grundsätzlich läuft das bei ordentlichen Betrieben strukturiert.

Bei den kontrollierten Betrieben war mein Eindruck ein völlig anderer. Es ging um Beschäftigungsverhältnisse, Hygiene, Arbeitsschutz, Kassenführung, Preisauszeichnung, Eintragungen in der Handwerksrolle – und in nahezu allen Bereichen gab es massive Verstöße.

Kannst du Beispiele nennen?
MB: Die Hygiene war aus meiner Sicht in den meisten Fällen katastrophal. Es war schmutzig, überall lagen Haare, Werkzeuge wirkten nicht sauber, Einmalklingen lagen im normalen Müll, Wachstöpfe waren verschmiert. Bei manchen Dingen konnte man sich nur schwer vorstellen, dass sie ordnungsgemäß nach jedem Kunden gewechselt oder gereinigt werden.

Auch beim Arbeitsschutz war kaum etwas vorhanden: keine Unterlagen zur Gefährdungsbeurteilung, keine nachweisbaren Unterweisungen, teils fehlende Ausstattung wie Verbandskasten oder Feuerlöscher. Bei der Preisauszeichnung gab es teilweise plakative Hinweise, aber keine ordentliche, nachvollziehbare Preisliste. Produkte, die verkauft wurden, waren ebenfalls nicht sauber ausgezeichnet.

Gab es auch Auffälligkeiten bei der Betriebsleitung?
MB: In nur einem der Betriebe war ein Betriebsleiter, im Sinne einer fachlich verantwortlichen Salonleitung, vor Ort. Teilweise war unklar, wer überhaupt verantwortlich ist. Solche Dinge sind aus meiner Sicht hochproblematisch.

Was hast du bei der Kassenführung beobachtet?
MB: Es stand zwar in jedem Salon eine Registrierkasse, aber die waren alle ausgeschaltet. Gleichzeitig lagen handschriftliche Zettel mit Umsätzen herum. In einzelnen Betrieben gab es Kartenzahlungsgeräte, aber diese waren nicht direkt mit der Kasse verbunden. Das wirkte auf mich alles sehr abenteuerlich.

Was waren die Ergebnisse bei der Kassenauswertung?
MB: Die Kassenprüfung ist Sache des Finanzamts, da gilt das Steuergeheimnis. Schon aus der Beobachtung heraus war erkennbar, dass hier vieles nicht so lief, wie man es von einem ordentlichen Betrieb erwarten würde. Da lagen handschriftlich geführte Listen von den Angestellten mit Beträgen, woraus man sofort schließen konnte, da wurden die Tageseinnahmen aufgelistet.

Welche weiteren Beanstandungen gab es?
MB: Da arbeiteten Menschen, die weder Arbeitserlaubnis oder sogar keine Aufenthaltsgenehmigung hatten. In einem Keller war ein ganzes Feldbettenlager eingerichtet, welches den Behörden als Aufenthaltsraum erklärt wurde. Jeder weiß, dass es sich hierbei um Schlafräume handelt, aber es gibt leider keinen Beweis.

Was passiert mit diesen Menschen? Werden die gleich abgeführt?
MB: Nein, diesen wurden die Papiere abgenommen und ein Protokoll erstellt mit dem Hinweis, dass sie sich bis dann und dann bei der Ausländerbehörde zu melden hätten. Hier erfuhr ich, dass jedoch die gängige Praxis ist, dass sie danach zur Botschaft gehen, ihren Pass als verloren melden und sofort wieder neue Papiere erhalten. Bei der Ausländerbehörde erscheinen sie nie. Damit sind diese Personen wieder unterm Radar.

Und geben Mitarbeitende offen Auskunft?
MB: Die Protokollaufnahme fand im Polizeiauto statt. Im Betrieb kamen nur schwammige Aussagen.

Wird denn die darauffolgenden Tage nochmals nachgeprüft?
MB: Leider nein.

Du hast auch Kameraüberwachung erwähnt. Was war daran auffällig?
MB: In jedem Betrieb gab es Kameras, teilweise mehrere. Eine ordnungsgemäße Kennzeichnung habe ich nicht gesehen. Mein Eindruck war: Da schaut jemand von außen auf den Betrieb. Ich vermute, dass Betreiber, die nicht selbst vor Ort sind, darüber kontrollieren, was im Laden passiert – wie viele Kunden kommen, was die Mitarbeiter machen, ob Geld eingenommen wird. Das ist aber meine persönliche Einschätzung.

Was war für dich an dem Einsatz spannend?
MB: Spannend war zu sehen, wie die Behörden arbeiten. Es waren viele Disziplinen beteiligt: Zoll, Polizei, Finanzamt, Gesundheitsamt, Handwerkskammer, Bezirksamt. Jeder arbeitet seine Zuständigkeit ab. Aber mein Eindruck war, dass die vielen Einzelbefunde nicht automatisch zu einer gemeinsamen, konsequenten Gesamtbewertung führen.

Welche Gesamtbewertung siehst du nach dieser Erfahrung?
MB: Ich bringe einen Vergleich. Wenn wir in unseren Salons Kontrollen haben, dann sind 95 % korrekt, Kleinigkeiten wird man immer finden. Bei den kontrollierten Barbershops jedoch lag 95 % im Argen.

Welche Konsequenzen hättest du erwartet?
MB: Wenn in einem Betrieb nahezu alles fehlt – ordentliche Anmeldung, Nachweise, Hygiene, Arbeitsschutz, ordnungsgemäße Kasse, fachliche Leitung –, dann stellt sich für mich die Frage: Warum wird so ein Betrieb nicht zumindest vorübergehend geschlossen, bis die Mängel behoben sind?

Ich hätte erwartet, dass bei solchen Zuständen gesagt wird: „Hier ist der ordnungsgemäße Betrieb derzeit nicht nachgewiesen. Bitte reichen Sie innerhalb einer Frist alles nach. Bis dahin bleibt der Betrieb geschlossen.“ Das ist bei der Kontrolle, die ich begleitet habe, nicht passiert.

Wurde kein Betrieb direkt geschlossen?
MB: Meines Wissens nein. Was im Nachgang passieren wird, kann ich nicht beurteilen. Die Mühlen der Behörden mahlen langsam, und vielleicht folgen noch Konsequenzen. Aber vor Ort hatte ich den Eindruck: Es wird viel festgestellt, aber wenig durchgesetzt.

Hast du nach dem Einsatz Rückmeldungen von den Behörden bekommen?
MB: Ich habe meine Beobachtungen zusammengefasst und an einen größeren Verteiler geschickt. Nur von der Polizei gab es Feedback, alle anderen berufen sich auf Datenschutz. Aus Sicht der Branche bleibt es frustrierend, wenn man konkrete Missstände beobachtet und am Ende nicht erfährt, ob die Betriebe danach ordnungsgemäß aufgestellt wurden.

Wie bewertest du den Einsatz insgesamt?
MB: Positiv ist die Signalwirkung: Es wird kontrolliert. Der Einsatz war professionell organisiert, umfangreich vorbereitet und mit vielen Behörden besetzt. Das ist erst einmal gut.

Die Kehrseite: Die Zustände, die ich gesehen habe, waren aus meiner Sicht katastrophal. Ich erlebe Kontrollaktivismus gepaart mit Ohnmacht. Es entsteht der Eindruck, dass mit großem Aufwand kontrolliert wird – viele Menschen, viele Fahrzeuge, viel Vorbereitung – aber am Ende laufen die Betriebe weiter wie zuvor. Damit verpufft die Wirkung. Schlimmer noch, man erhält den Eindruck, dass den Kontrollierten das Ganze egal ist, weil sie wissen, dass nichts passiert. Genau diese Haltung habe ich während der Kontrollen erlebt.

Seit Anfang des Jahres gilt für die Friseurbranche die Sofortmeldepflicht. Spielte das bei der Kontrolle eine Rolle?
MB: In den kontrollierten Betrieben hatte niemand je etwas von dieser Pflicht gehört. Dabei wurden diese Regelungen genau für solche Strukturen geschaffen. Wenn solche Betriebe die Regeln nicht kennen oder ignorieren und daraus keine Konsequenzen entstehen. Am Ende trifft die Bürokratie vor allem diejenigen, die ohnehin korrekt arbeiten.

Was bedeutet das für ordentlich geführte Salons?
MB: Es ist ein massiver Wettbewerbsnachteil. Wir zahlen Steuern, Sozialabgaben, Krankenkassenbeiträge, halten Arbeitsschutz ein, erfüllen Hygienevorgaben, führen ordnungsgemäß Kasse, bezahlen Mitarbeiter korrekt und investieren in rechtssichere Systeme. Allein die Einführung technischer Kassensysteme hat mein Unternehmen sehr viel Geld gekostet.

Und der Kunde sieht das nicht.
MB: Wenn ein Kunde dann sagt: „Warum kostet der Haarschnitt bei euch 42 Euro, wenn ich ihn woanders für 15 Euro bekomme?“, dann zeigt das das Problem. Der Verbraucher vergleicht am Ende nur den Preis. Er sieht nicht, welche Kosten ein ordentlicher Betrieb tragen muss – und welche Regeln andere möglicherweise nicht einhalten.

Was müsste sich aus deiner Sicht ändern?
MB: Die Behörden müssten stärker gemeinsam handeln. Es reicht nicht, wenn jede Stelle nur ihren Einzelbereich prüft und danach eigene Schreiben verschickt. Wenn in Summe fast nichts stimmt, muss das auch in Summe bewertet werden. Aus meiner Sicht bräuchte es klare Checklisten, gemeinsame Nachverfolgung und verbindliche Konsequenzen. Wenn ein Betrieb grundlegende Anforderungen nicht erfüllt, sollte er eine klare Frist bekommen. Werden die Nachweise nicht erbracht, muss der Betrieb geschlossen werden – zumindest so lange, bis er ordnungsgemäß geführt werden kann. Und dann braucht es zusätzlich Nachkontrollen. Das alles passiert aber nicht.

Was ist dein Fazit nach diesem Einsatz?
MB: Mein Fazit ist zweigeteilt. Einerseits: Gut, dass kontrolliert wird. Die Signalwirkung ist wichtig.
Andererseits: Wenn solche Kontrollen keine spürbaren Folgen haben, ändern sie wenig. Dann bleiben diejenigen im Nachteil, die sich an Regeln halten. Genau das ist für unsere Branche auf Dauer gefährlich.

Danke lieber Marc für das Gespräch und diesen spannenden Einblick in die Zollkontrollabläufe.

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