Der Bundesrat hatte in der letzten Woche der Prämie nicht zugestimmt - nun wurde diese Idee im Zuge des Koalitionsausschusses fallengelassen. Dies geht aus einem E-Mail von Fraktionschef Jens Spahn und dem Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe, Alexander Hoffmann, an die Mitglieder der Unionsfraktion hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt. Eine Pressekonferenz hierzu ist nicht geplant.
Die Entlastungsprämie in steuerfreier Höhe von 1.000,- € hätte von ArbeitgeberInnen an ArbeitnehmerInnen bezahlt werden sollen, um gestiegene Lebenserhaltungskosten abzufedern. Viel Kritik an der damit verbundenen finanziellen Belastung gab es von ArbeitgeberInnen. Von Seiten der Gewerkschaften wurde die Freiwilligkeit der Zahlung bemängelt.
Die mögliche Prämie ist nun jedenfalls vom Tisch.
