I love TIGI
Wann man einen Salon-Namen oder ein Logo als Marke anmelden sollte
Recht & Finanzen

Wann man einen Salon-Namen oder ein Logo als Marke anmelden sollte

Marken dienen grundsätzlich der Unterscheidung und Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens. Der Schutz erstreckt sich bei österreichischen Marken auf das gesamte Bundesgebiet (bei EU-Marken entsprechend auf den EU-Raum).

Da schon Geschäfts- und Warenbezeichnungen (also auch der Salonname als „Etablissementbezeichnung“) einen gewissen, regional beschränkten Schutz genießen, ist eine Markenanmeldung für einen kleinen Frisiersalon wohl nicht notwendig. Anderes gilt, wenn man einen Salon eröffnen will. Dann sollte man nämlich abklären lassen, ob man nicht durch den geplanten Namen in die Rechte eines Dritten eingreift.

Jedenfalls sollte man sich durch die Anmeldung einer Marke absichern, wenn man beabsichtigt, mehrere Filialen zu eröffnen, Produkte unter dem Salonnamen zu vermarkten oder gar eine Franchisekette zu begründen.

Durch eine Marke kann man insbesondere verhindern, dass Konkurrenten mit ähnlichem Namen oder Logos gleiche Dienstleistungen anbieten oder verwechselbare Produkte vertreiben. Durch eine Marke kann man verhindern, dass ein Konkurrent vom guten Ruf von fremden Dienstleistungen und Produkten profitiert oder durch den Vertrieb minderwertiger Dienstleistungen oder Produkte den guten Ruf der Markenprodukte schädigt.

Für die Anmeldung einer Marke oder auch für Markenrechtsrecherchen sollte man einen im Markenrecht versierten Rechtsanwalt betrauen. Dieser prüft zuerst mittels Ähnlichkeitsrecherche, ob nicht bereits verwechselbar ähnliche Marken für die gewünschten Waren und Dienstleistungen eingetragen sind. Er hilft weiters, jene Waren und Dienstleistungen auszuwählen, für welche die Marke geschützt werden soll, wobei diese Waren und Dienstleistungen in der Markenanmeldung präzise zu formulieren sind.

Die Patentamtskosten einer österreichischen Markenanmeldung belaufen sich auf etwa € 350,-- (Anmelde-, Schutzdauer- und Veröffentlichungsgebühren). Die Kosten eines Rechtsanwalts richten sich nach der jeweiligen Vereinbarung und dem notwendigen Zeitaufwand und hängen insbesondere davon ab, in welchem Umfang eine Ähnlichkeitsrecherche notwendig ist. Für die Anmeldung selbst muss man mit einem Honorar von etwa € 500,-- rechnen.

Die Marke ist nach Eintragung im Markenregister für 10 Jahre geschützt. Dieser Schutz kann durch Entrichtung einer Erneuerungsgebühr in Höhe von € 500,--jeweils um weitere 10 Jahre verlängert werden.

Bernhard Tonninger
RA Dr. Bernhard Tonninger ist Rechtsanwalt bei Tonninger Riegler Maierhofer Rechtsanwälte, Wien




_________________
Bernhard Tonninger wurde 1971 in Bad Aussee geboren. Er studierte in Graz, Bochum und an der Cornell Law School, wo er auch als Forschungsassistent tätig war. Bis zu seiner Selbstständigkeit arbeitete er für Schönherr Rechtsanwälte in Wien, Ljubljana und Zagreb. 2005 hat er die Kanzlei Tonninger Riegler Maierhofer Rechtsanwälte (www.trmr.at) mitbegründet. Der Schwerpunkt seiner anwaltlichen Tätigkeit liegt im Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht, wo er zahlreiche Entscheidungsbesprechungen insbesondere zum UWG verfasst und Mitautor von Kommentaren zum UrhG und MSchG ist. Seit 2003 schreibt er zudem eine wöchentliche Rechtskolumne in der meistverkauften österreichischen Wochenzeitschrift.
Haarliebhaber gesucht - auf der HAARE 2017
nach oben
© 2017 imSalon Verlags GmbH | Newsletter | Impressum | AGB | Kontakt | facebook.com/imSalon.de